Am 20. Februar ist Welttag der Sozialen Gerechtigkeit. Dieser Aktionstag wird auf Initiative der UN seit dem Jahr 2009 weltweit begangen und soll auf die ungleichen Lebensbedingungen auf der Erde in Industrienationen und Schwellen- und Entwicklungsländern und innerhalb der einzelnen Länder selbst aufmerksam machen und die Notwendigkeit geeigneter politischer Eingriffe thematisieren. Dabei geht es um grundlegende Dinge wie Zugang zu Trinkwasser, Bildung, Medizin und Arbeit, aber auch die Gleichberechtigung aller Menschen und die Verringerung von Armut.

In Deutschland waren vor Corona circa 16% aller Haushalte von Armut bedroht. Diese verfügen über weniger als 60% des deutschen Haushaltsnettoeinkommens. Dies betrifft nicht nur sozialleistungsbeziehende Mitbürger, sondern auch viele Geringverdiener. Trotz besserer Gesamtsituation im Freistaat Bayern liegt unsere Region, die Osthälfte von Oberfranken, hier im gesamtdeutschen Bereich. Durch die Coronapandemie ist mittlerweile fast jeder Fünfte in unserer Region von Armut unmittelbar bedroht, Tendenz weiter steigend.

„In unserem neuen Grundsatzprogramm haben wir fünf Grundwerte bestimmt: Ökologie, Gerechtigkeit, Selbstbestimmung, Demokratie und Frieden. Auf diesen basiert unser gesamtes politisches Handeln, diese müssen ineinandergreifen und unsere Wirtschaftsform sozio-ökologisch reformieren.“, so die Kulmbacher Kreissprecherin und Bewerberin um die Direktkandidatur der Grünen bei der Bundestagswahl Magdalena Pröbstl. „In einer offenen Debatte entschied sich die Mehrheit der Grünen- Bundesdelegierten dafür, dass wir Hartz IV überwinden müssen. Kurzfristig müssen die Regelsätze von Hartz IV neu berechnet werden. Langfristig muss ein gerechteres System der Grundsicherung her.“

Auch viele Kinder leben in unserem reichen Land in Armut, vor Corona war es schon jedes Fünfte. Die Pandemie verschlimmerte ihre Situation, da viele Unterstützungsangebote, die sonst das Leben etwas erleichterten, nicht weiterbestehen konnten, sei es ein gemeinsames Mittagessen bei sozialen Trägern oder unterstützte Schulmittagessen, Nutzung von Büchereien und ähnliche sozio-kulturelle Strukturen, die vom Lockdown betroffen sind. Durch das Homeschooling geriet auch die Bildungsgleichheit weiter in Schieflage, da in einem Viertel der Fälle weder die technischen Voraussetzungen noch ein ruhiger Platz zum Lernen existieren.

„Es gibt in Deutschland zu viele Menschen, die unter dem Existenzminimum leben. Armut bedeutet oft auch soziale Ausgrenzung. Da ist massiver Handlungsbedarf, auch bezüglich einer besonderen Grundsicherung für Kinder. Durch die materielle Benachteiligung ist die Teilhabe an außerschulischer Bildung und somit der Gesellschaft für sie oft unmöglich. Gerade diese ist aber wichtig für die geistige und soziale Entwicklung, sei es durch das Mitwirken in Musikschulen oder Sportvereinen.“ meint die studierte Philologin und Politologin Magdalena Pröbstl.

Das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung soll diesen Kindern den Zugang zu außerschulischen Einrichtungen erleichtern. Dieses wird regional unterschiedlich umgesetzt und beworben. Einige Kommunen, wie zum Beispiel die Städte Ansbach, Erlangen und Nürnberg und sogar flächendeckend das Bundesland Mecklenburg- Vorpommern, haben dazu in unterschiedlicher Ausprägung ein Passsystem eingeführt, über das die Leistungen gesammelt abgerechnet werden können. Vorbildhaft, wie Magdalena Pröbstl aufführt: „Ein Passsystem reduziert nicht nur den bürokratischen Aufwand für die Kommunen, sondern auch für die unterstützungsberechtigten Kinder. Diese müssen nur ein Formular ausfüllen, über das der Anspruch angemeldet und auf dem Chip der Karte registriert wird. Auch Rabatte bei privaten Bildungsanbietern könnten dort abgespeichert werden.“ so die Kreissprecherin, die sich ein solches System auch im Kulmbacher Landkreis wünscht. „Das Passsystem könnte als generelle Kinder- und Jugendkarte an alle Kinder des Landkreises ausgegeben werden, somit wären die sozialen Unterschiede nicht offensichtlich, sondern nur im Chip gespeichert.“

Magdalena Pröbstl, Kreissprecherin Bündnis 90/DIE GRÜNEN 15.02.2021